Gewerblicher Rechtsschutz
Immaterialgüterrechtliche Bestimmungen sind verteilt auf eine Vielzahl von Rechtsquellen: Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht, Patentrecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Wir erstellen laufend Lizenz- und Gestattungsverträge. Wir beraten weiters bei der Wahl des richtigen Schutzinstrumentes. Nationale und Internationale Markenanmeldungen sowie Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken führen wir ständig durch, und betreuen ebenso das Markenportfolio großer und mittelständischer Unternehmen. Zu unseren Mandanten zählen Verlage ebenso wie Fotografen und Werbeagenturen.
Wir verteidigen die Rechte unsere Mandanten in ständigem Vertretungsverhältnis vor den Zivil- und Handelsgerichten, aber auch dem Österreichischen Patentamt und dem Markenamt in Alicante ("EUIPO").
aktuelle und weiterführende Informationen:
- Allgemeine Grundsätze urheberrechtskonformer Nutzung fremder Werke (07.07.2022)
- Urheberrechts-Novelle 2021 beschlossen (11.01.2022)
- EUGH: Unlautere Geschäftspraktik – als Information getarnte Werbung (20.09.2021)
- OGH zur Neuheit eines Patents (18.08.2021)
- "jö Karte" - Kein Verstoß des Markenrechts bei Einbindung in App (27.02.2021)
- Zum Zitat eines retuschierten Bildes - weitere Entscheidung des OGH zum Zitatrecht des § 42f UrhG mit wichtigen Klarstellungen (12.10.2020)
- Karikaturen, Parodien oder Pastiches als freie Werknutzungen im Urheberrecht (15.01.2020)
- Unionsmarke mit Bezug auf Cannabis nicht eintragungsfähig wegen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung (19.12.2019)
- Zur Zulässigkeit des Filmens einer Amtshandlung (15.07.2019)
- Guidelines für die Konzeption von Marken PDF (08.07.2019)
- Schlussanträge des Generalanwalts im Verfahren Glawischnig-Piesczek gegen Facebook (18.06.2019)
- Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit 06.06.2019 in Kraft (10.06.2019)
- Wir müssen draußen bleiben! (26.05.2019)
- Präzisierung der Rechtsprechung zu Hyperlinks und Framing (16.10.2018)
- Vorschlag für eine Richtlinie betreffend Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (26.07.2018)
- (Verspätete) Umsetzung der Geschäftsgeheimnis-RL in Österreich (16.07.2018)
- Offenlegung beim Betrieb einer Homepage (30.07.2014)